Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  StVO § 45 Abs. 9, StVO § 20 Abs. 2, StVO § 37 Abs. 2 Nr. 6
  Radweg, Benutzbarkeit, Zumutbarkeit, Straßenbahn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Baden-Württemberg, 08.03.2017 - 5 S 1044/15

  Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2017 - 3 A 798/16

  Auch hat die Beklagte im Rahmen des ihr dabei zukommenden Ermessens (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 3. März 2015 - 3 B 275/14 -, juris Rn. 10; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 8. März 2017 - 5 S 1044/15, - juris Rn. 19 m. w. N.) zu prüfen, ob zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen sind, die eine Gefährdung von Radfahrern in dem fraglichen Straßenbereich weiter herabsetzen können.
• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2017 - 3 A 798/16

  3 Ernstliche Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn der Antragsteller tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458).
• VGH Baden-Württemberg, 10.02.2011 - 5 S 2285/09

  Anfechtungsfrist für Verkehrszeichen; zuständiger Klagegegner bei behördlichem …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2017 - 3 A 798/16

  Das hat zur Folge, dass eine Gefährdung von Radfahrern beim Überqueren des Dreyßig-Platzes vermindert wird (zum Gefährdungspotential bei Querung von Straßenbahngleisen näher VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 10. Februar 2011 - 5 S 2285/09 -, Rn. 43 ff. m. w. N.).

 
• OVG Sachsen, 10.07.2012 - 3 A 945/10

  Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Radwegebenutzungspflicht (hier …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2017 - 3 A 798/16

  12 Darüber hinaus trifft es zwar zu, dass auch Radfahrer bei Benutzung eines gemeinsamen Rad- und Gehwegs Rücksicht auf Passanten und Fahrgäste im Haltestellenbereich zu nehmen haben (SächsOVG, Beschl. v. 10. Juli 2012 - 3 A 945/10 -, juris Rn. 18 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 03.03.2015 - 3 B 275/14

  Verkehrsrechtliche Anordnung, Fahrradfahrerschutzstreifen, Tempo 30, körperliche …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2017 - 3 A 798/16

  Auch hat die Beklagte im Rahmen des ihr dabei zukommenden Ermessens (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 3. März 2015 - 3 B 275/14 -, juris Rn. 10;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 8. März 2017 - 5 S 1044/15, - juris Rn. 19 m. w. N.) zu prüfen, ob zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen sind, die eine Gefährdung von Radfahrern in dem fraglichen Straßenbereich weiter herabsetzen können.
• OVG Sachsen, 09.12.2016 - 3 A 666/16

  Abschleppkosten; Verwahrkosten; Sicherstellung eines PKW; Halterermittlung; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2017 - 3 A 798/16

  Dies bedeutet, dass eine Beweiswürdigung nur dann mit Erfolg angegriffen werden kann, wenn eine Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder bei offensichtlicher Sachwidrigkeit und Willkürlichkeit geltend gemacht wird (st. Rspr.; vgl. SächsOVG, Beschl. v. 9. Dezember 2016 - 3 A 666/16 -, juris Rn. 4 ff. m. w. N.).